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Rechtliche Hinweise

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website

Personen, die Informationen, Dokumente, Produkte, Softwareprogramme und einzelne Dienste (allgemein die „Dienste“) dieser Website nutzen, nehmen damit die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen zur Kenntnis und stimmen diesen zu.

„Behörde oder sonstige Stelle“ bezeichnet die Behörde, das Ministerium oder eine andere öffentliche Einrichtung, die/das allein oder gemeinsam mit anderen für diese Website haftbar ist.

Pflichten des Nutzers

Der Zugriff auf die Website erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er muss sich vor Softwarepiraterie schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit seiner Navigation auf der Website und der Nutzung ihrer Dienste sowie mit den Websites, auf die verwiesen wird, erleiden sollte.

Die Nutzung der Website ist kostenlos.

Verwaltung der Cookies

Diese Website verwendet Cookies, das heißt kleine Textdateien zur Analyse der Informationen über die Navigation des Nutzers (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.).

Sie werden von der Website in ein hierfür vorgesehenes Verzeichnis auf dem Rechner des Nutzers platziert. Sie enthalten den Namen des Servers, der sie erzeugt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Verfallsdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht der Website, den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Die Sitzungscookies werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, wenn die Sitzung beendet wird. Persistente Cookies bleiben hingegen einen Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.

Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Website befugt ist oder nicht, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er kann die Einstellungen seines Browsers jederzeit so anpassen, dass Cookies weder akzeptiert noch gespeichert werden. Im Übrigen kann er bereits gespeicherte Cookies in seinem Browser jederzeit löschen (siehe Cookie-Charta)

Die Nutzung bestimmter Funktionen der Website kann eingeschränkt oder deaktiviert sein, wenn der Nutzer die Cookies ablehnt. Dem Nutzer wird demnach empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Website akzeptiert werden.

Änderungen an der Website

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Ankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen dieser Website vorzunehmen.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann insbesondere auf der Website vorhandene oder auf ihr angebotene Informationen und Dienste jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber dem Staat des Großherzogtums Luxemburg.

Allgemeine Haftungsbeschränkungen

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg bemüht sich nach besten Kräften, die vollständige Verfügbarkeit der Website zu gewährleisten. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Sicherheit des Datensystems.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg bemüht sich nach besten Kräften, die vollständige Verfügbarkeit der Website zu gewährleisten.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Sicherheit des Datensystems. Gleichwohl kann er im Falle von Angriffen auf das Datensystem oder der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Richtigkeit der veröffentlichten Informationen auf der Website und in den sozialen Netzwerken. Dennoch kann er insbesondere nicht haftbar gemacht werden, wenn Informationen oder Formulare nicht aktualisiert wurden, Fehler bei der Handhabung oder Kodierung des Systems unterlaufen, oder Unvollständigkeiten in den zur Verfügung gestellten Informationen oder mögliche Fehler oder Ungenauigkeiten vorliegen. Das Ziel besteht darin, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, wobei der Staat des Großherzogtums Luxemburg jedoch nicht jedes Risiko eines sachlichen Irrtums ausschließen kann. Keine der auf dieser Website veröffentlichten Informationen erheben einen Anspruch auf Vollständigkeit oder stellen eine Verpflichtung des Staates des Großherzogtums Luxemburg dar. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter. Maßgeblich sind einzig und allein die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte. Die Informationen auf dieser Website sind allgemeiner Natur. Die Informationen sind folglich nicht persönlichen oder spezifischen Gegebenheiten angepasst und können demnach nicht als persönliche, berufliche oder rechtliche Beratung des Nutzers angesehen werden. Sofern der Nutzer persönliche oder spezifische Ratschläge benötigt, sollte er stets Kontakt mit den zuständigen Stellen bei den jeweiligen Behörden aufnehmen.

Haftungsbeschränkungen der Website

Die Haftung für jegliche direkten und indirekten Folgen wird für diese Website ausdrücklich ausgeschlossen:

  • mangelnde Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und der Ausstattung, den Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
  • Sicherheitslücken, die auf den Nutzer oder einen Dritten zurückzuführen sind, und – allgemein – alle Sicherheitslücken, die nicht unmittelbar der Website angelastet werden können;
  • Fehler und/oder Betrug seitens des Nutzers oder eines Dritten;
  • mögliche Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion der elektronischen Systeme oder Kommunikationsnetze.

Links zu anderen Websites

Die Website kann Links zu anderen Websites enthalten, die für Nutzer nützlich oder von Interesse sein können. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und insbesondere die Behörden und sonstigen Stellen prüfen die Inhalte dieser Websites nicht systematisch. Sie können infolgedessen nicht für Inhalte dieser Websites haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch im Hinblick auf die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.

Geistiges Eigentum

Die Website, ihre Komponenten (auch das Layout) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts geschützt.

Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die Rechte des geistigen Eigentums, die er an der Website, ihren Komponenten oder Diensten besitzt. Außerdem ist keinerlei Vervielfältigung der Informationen oder Dienste, weder ganz noch teilweise, gleich in welcher Form oder mit welchen Mitteln, ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Behörden und sonstigen Stellen gestattet.

Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben ist der Nutzer befugt, verfügbare Dokumente und Informationen unter den folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen oder auszudrucken:

  • die Dokumente dürfen nur als persönliche Information und ausschließlich für private Zwecke genutzt werden;
  • die Dokumente und Informationen dürfen in keiner wie auch immer gearteten Weise verändert werden;
  • die Dokumente und Informationen dürfen außerhalb der Website nicht verbreitet werden.

Die Rechte, die den Nutzern oben ausdrücklich oder stillschweigend eingeräumt wurden, stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und keinesfalls die Abtretung von Rechten, Eigentum oder Sonstigem im Zusammenhang mit der Website.

Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Ankündigung aufgrund von Änderungen an der Website, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gründen geändert oder ergänzt werden. Es obliegt dem Nutzer, sich über die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website zu informieren, deren jeweils aktualisierte Online-Version allein Geltung hat. Es ist möglich, dass die spezifischen allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen 2 Nutzungen der Website geändert werden. Daher obliegt es dem Nutzer, diese vor jeder neuen Nutzung sorgfältig zu lesen.

Geltendes Recht und zuständige Gerichtsbarkeit

Streitfälle im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website und ihrer Dienste unterliegen luxemburgischem Recht und der ausschließlichen Gerichtsbarkeit des Großherzogtums Luxemburg.

Schutz personenbezogener Daten

Allgemeines

Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg erhebt keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der IP-Adressen in den Logs der Webserver. Dies erfolgt aus Sicherheitsgründen und erfordert keine Zustimmung des Nutzers vor dem Besuch der Website.

Die für diese Verarbeitung verantwortliche Stelle ist die für die Website verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle.

Der Nutzer kann Beschwerden in Bezug auf den Schutz der ihn betreffenden Daten über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie bei der verantwortlichen Stelle, in diesem Fall die für diese Website verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle, einreichen. Der Nutzer kann außerdem per E-Mail Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten der Behörde oder sonstigen Stelle einreichen: dpo@mnha.etat.lu. Darüber hinaus kann sich der Nutzer bei Streitigkeiten in diesem Bereich an die Nationale Kommission für den Datenschutz (Commission nationale pour la protection des données - CNPD) mit Sitz in 15, boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux wenden.

Kontaktformular der Website

Die über das Kontaktformular der Website über Sie erfassten Informationen werden von der Behörde oder sonstigen Stelle zur Bearbeitung Ihrer Anfrage verarbeitet.

Durch das Ausfüllen des Formulars erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage verarbeitet werden. Diese Informationen werden für die Dauer aufbewahrt, die die Stelle benötigt, um den Zweck der Verarbeitung zu erfüllen.

Da die Dauer der Speicherung der übermittelten Daten von der Art der Anfrage abhängt, teilt die Behörde oder sonstige Stelle auf Anfrage im Einzelfall diese Dauer oder die Kriterien, die zur Bestimmung der Dauer angewendet werden, mit.

Der Empfänger Ihrer Daten ist die für die Bearbeitung Ihrer Anfrage zuständige Behörde oder sonstige Stelle. Bitte wenden Sie sich an die für Ihre Anfrage zuständige Stelle, um zu erfahren, wer die Empfänger der in diesem Formular übermittelten Daten sind.

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie ein Recht auf Zugang, Berichtigung oder ggf. Löschung in Bezug auf die Sie betreffenden Daten. Außerdem haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

Darüber hinaus und außer in Fällen, in denen die Verarbeitung Ihrer Daten obligatorisch ist, können Sie aus berechtigten Gründen Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einlegen.

Wenn Sie diese Rechte ausüben und/oder Auskunft über Ihre Daten erhalten möchten, wenden Sie sich bitte unter den im Formular angegebenen Kontaktdaten an die betreffende Behörde oder sonstige Stelle. Sie haben auch die Möglichkeit, eine Beschwerde bei der Nationalen Kommission für den Datenschutz (Commission nationale pour la protection des données - CNPD) mit Sitz in 15, boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux einzureichen.

Verarbeitung im Zusammenhang mit der Verwaltung des Newsletters

Die bei der Anmeldung für den Newsletter dieser Website angegebene E-Mail-Adresse wird zu dem einzigen Zweck der Verteilung des Newsletters an einen Auftragsverarbeiter weitergeleitet, namentlich an das Unternehmen „Mailjet“ mit Sitz in Paris, Frankreich, das denselben gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz personenbezogener Daten unterliegt. Um Missbrauch zu vermeiden, muss der Nutzer seine Anmeldung bestätigen, indem er auf einen Link klickt, der an die angegebene E-Mail-Adresse geschickt wird.

Der Nutzer kann sich jederzeit über einen in jeder gesendeten E-Mail enthaltenen Link oder durch Kontaktaufnahme mit der für die Website verantwortlichen Behörde oder sonstigen Stelle abmelden. Im Falle von Problemen im Zusammenhang mit der Nutzung des Newsletters muss sich der Nutzer ebenfalls an die für die Website verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle wenden. Die Dauer der Speicherung der Daten des Nutzers übersteigt nicht die seiner Anmeldung.

Die für diese Verarbeitung verantwortliche Stelle ist die für die Website verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle.

Verarbeitung zur Erhebung der Besucherzahlen

Bei seinem Besuch der öffentlichen Website werden bestimmte Daten im Zusammenhang mit der Hardware und Software des Nutzers erhoben, die nicht zu seiner Identifizierung dienen können. Diese Erfassung dient dem alleinigen Zweck, Statistiken zum Aufruf der Website (Art des Browsers, Auflösung, ungefähre Lokalisierung usw.) zu erfassen, um den Nutzern den bestmöglichen Service bereitzustellen.

Die vollständige IP-Adresse des Nutzers wird in keinem Fall gespeichert. Da nur ein Teil der IP-Adresse gespeichert wird, um Gesamtstatistiken zu erhalten, ist die Identifizierung eines Nutzers in keinem Fall möglich.

Diese Daten werden in Europa in einer von einem Auftragsverarbeiter, namentlich der Gesellschaft Adobe Systems Inc., bereitgestellten Lösung gespeichert und gehostet, der als Auftragsverarbeiter denselben gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten unterliegt, sollten derartige Daten in Zukunft erhoben werden.

Die Dauer der Speicherung der Daten übersteigt nicht den Zeitraum, der für die Beobachtung der Entwicklung der Besucherzahlen im Hinblick auf verwendete Browser, Auflösung oder andere verfügbare statistische Daten erforderlich ist.

Die für diese Verarbeitung verantwortliche Stelle ist die für die Website verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle.

Verarbeitung im Rahmen von Online-Umfragen

Die Daten der Nutzer werden – stets auf freiwilliger Basis – zum einzigen Zweck der Durchführung von Umfragen für die staatlichen Behörden erfasst. Des Weiteren werden gleichzeitig technische Daten zur Messung der Besucherzahlen erhoben.

Die Dauer der Speicherung der Daten entspricht der Dauer der Umfrage, zuzüglich einiger Wochen zur statistischen Auswertung der Ergebnisse.

Diese Umfragen werden direkt auf der Website eines Auftragsverarbeiters ausgeführt, namentlich auf der Website surveygizmo.eu der Gesellschaft Widgix Limited mit Sitz in den Vereinigten Staaten. Die Daten werden in Europa gehostet. Die Gesellschaft unterliegt denselben gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz personenbezogener Daten, da die Umfragen für Nutzer aus der Europäischen Union bestimmt sind oder von diesen durchgeführt werden.

Die Verfahren zur Durchführung dieser Umfragen ermöglichen keine persönliche Identifizierung der Nutzer. Selbst wenn die technischen Identifizierungsdaten (IP-Adresse oder Informationen über den verwendeten Browser oder das Endgerät des Nutzers) mit den Daten aus mehreren Umfragen kombiniert werden, kann dies nicht zu einer Identifizierung der Nutzer durch den Auftragsverarbeiter, der die Plattform betreibt, führen.

Der Verantwortliche für diese Datenverarbeitung und der Datenempfänger ist die für die Website verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle.

Präsenz in den sozialen Netzwerken

Moderationspolitik

Jeder Nutzer, der der Community dieser Website in den sozialen Netzwerken beitritt, verpflichtet sich, jede Form der Diskriminierung in Bezug auf Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Alter, Herkunft, Behinderung, Personen- oder Berufsstand zu unterlassen.

Beschimpfungen sowie rassistische, sexistische oder beleidigende Äußerungen sind in den sozialen Netzwerken fehl am Platz. Sie werden gelöscht und gemeldet.

Sprachen

Diese Seite kommuniziert in den sozialen Netzwerken vorwiegend in französischer Sprache. Abhängig von der Situation und Zielgruppe können die Informationen auch in den beiden anderen Landessprachen sowie auf Englisch veröffentlicht werden.

Alle Fragen/Kommentare werden soweit möglich in der Sprache des Nutzers beantwortet.

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